Sitzung
SR/16/2021
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23
Datum
07.06.2021
Zeit
16:30-17:48 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 03.05.2021

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Wahl der stellvertretenden Friedensrichterin für die Wahlperiode 2021 bis 2026

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

044/FB5/2021
Ö 4
Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt Eilenburg für das Wirtschaftsjahr 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

032/FB3/2021
Ö 5
Außerplanmäßige Ausgabe zur Bestellung eines externen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

047/FB3/2021
Ö 6
Schulgebäudeerweiterung an der Friedrich-Tschanter-Oberschule, Oberschule Dorotheenstrasse 4, 04838 Eilenburg, Stadt, Los 06 Außenfenster und Türelemente - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

051/FB4/2021
Ö 7
Schulgebäudeerweiterung an der Friedrich-Tschanter-Oberschule, Oberschule Dorotheenstrasse 4, 04838 Eilenburg, Stadt, Los 10.3 Gebäudeautomation - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

045/FB4/2021
Ö 8
Erneuerung Stadtbeleuchtung Brunnerstraße im Zuge Rückbau Freileitung - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

048/FB4/2021
Ö 9
Gestaltung Außenanlagen Torgauer Straße 40 - Bau- und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

046/KUE/2021
Ö 10
Antrag AfD-Fraktion: Veröffentlichung der Niederschriften öffentlicher Stadtratssitzungen im Amtsblatt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte