Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 04.11.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

055/SSR/2024-LP8
Ö 5
Neufassung der Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

053/FB2/2024-LP8
Ö 6
Hebesatzsatzung für die Grundsteuer A und die Grundsteuer B

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

036/FB3/2024-LP8
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 48 "Wohngebiet am Käuzchenturm" - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

040/FB4/2024-LP8
Ö 8
4. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Eilenburg - Billigung und Beschluss zur Offenlage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

042/FB4/2024-LP8
Ö 9
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

045/FB5/2024-LP8
Ö 10
Abfallwirtschaft Eilenburg - Jahresabschlüsse 2021-2023 / Neukalkulation 2025-2026 / Änderung der Abfallgebührensatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

052/FB3/2024-LP8/1
Ö 11
Einziehung einer Teilfläche der Straße "An der Mulde"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

057/FB4/2024-LP8
Ö 12
EFRE Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung - Aktualisierung der Maßnahmenliste und Prioritäten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

041/FB4/2024-LP8
Ö 13
Übernahme von Ladesäulen in das Eigentum der Stadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

037/FB3/2024-LP8/1
Ö 14
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen vom 01.02.2024 bis 31.10.2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

051/FB3/2024-LP8
Ö 15
Aufhebung nicht realisierter Verkaufsbeschlüsse Gewerbegebiet „Kunststoffcenter am ECW Wasserturm“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

047/FB1/2024-LP8
Ö 16
Beschlussauswertung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

056/FB5/2024-LP8
Ö 17
Sitzungsplan 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte