Sitzung
SR/10/2025
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23
Datum
07.07.2025
Zeit
17:00-19:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 02.06.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
4. Änderung des Flächennutzungsplans - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: zurueckgestellt

 
Ö 5
5. Änderung des Flächennutzungsplans - Billigung und Offenlagebeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 1

054/FB4/2025/1
Ö 6
Teilfortschreibung "Erneuerbare Energien" zum Regionalplan Leipzig-Westsachsen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 0

063/FB4/2025/1
Ö 7
Ergänzungssatzung „Zschettgauer Straße“ OT Pressen - Billigung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

062/FB4/2025
Ö 8
Feststellung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege für das Jahr 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 9, Enthaltung: 0, Befangen: 0

056/FB2/2025
Ö 9
Befristete Fortführung des Saunabetriebes in der Schwimmhalle Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 8, Enthaltung: 1, Befangen: 0

065/KUE/2025
Ö 10
Verlängerung des Pachtvertrages zum Betrieb der Gemeinschaftsunterkunft im Gewerbegebiet am Schanzberg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 11, Enthaltung: 1, Befangen: 0

064/OBM/2025
Ö 11
Neuaufnahme des Grabes der Familie Hartmann auf dem Stadtfriedhof als Ehrengrab durch die Stadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

058/FB2/2025
Ö 12
Neuerrichtung Markttoilette auf dem Marktplatz Eilenburg - Baubeschluss und Auftrag Planungsleistungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

052/FB4/2025
Ö 13
Einziehung eines Straßenabschnitts "Am Färberwerder"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

059/FB4/2025
Ö 14
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen vom 01.01.2025 bis 31.05.2025 sowie Nachtrag aus dem Jahr 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

057/FB3/2025
Ö 15
Beauftragung Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 und 2022 der Großen Kreisstadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

055/FB3/2025
Ö 16
Änderung des Beschlusses Nr.: 5/2025 vom 03.02.2025 - Liquiditätsmanagement mit kommunalen Unternehmen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

060/FB3/2025
Ö 17
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte