Sitzung
SR/11/2025
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23
Datum
01.09.2025
Zeit
17:00-17:54 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 07.07.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Information zum Erfüllungsstand zum 30.06.2025 des Haushaltes der Großen Kreisstadt Eilenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 069/FB3/2025
Ö 5
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2-11/92 "Industrie- und Gewerbegebiet Am Schanzberg" - Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 066/FB4/2025/1
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 62 "Photovoltaik Oberförsterwerder-Ost" - Billigung und Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 071/FB4/2025
Ö 7
Entgeltordnung für die Stadtbibliothek ab 01.10.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 074/KUE/2025
Ö 8
Entgeltordnung für das Stadtmuseum ab 01.10.2025

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 075/KUE/2025
Ö 9
Überplanmäßige Ausgaben Partnerschaft für Demokratie Eilenburg, Bad Düben, Laußig für 2025 – Anpassung an neue Förderrichtlinie

Beschluss: zurueckgestellt

 076/FB2/2025
Ö 10
Antrag AfD-Fraktion: Flagge zeigen in Eilenburg - Stärkung nationaler Identität durch sichtbare Symbole

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö
Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Beflaggungsantrag der AfD-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 073/OBM/2025
Ö 11
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte