Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 02.04.2012 - 16:30-18:35 Uhr

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Einwände zur Niederschrift vom 06.02.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3

Bekanntgabe eines in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses

 
Ö 4

Einwände zur Niederschrift der Sonderberatung vom 05.03.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Eilenburg für das Jahr 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

169/FB3/2012/1
Ö 7

Verordnung der Großen Kreisstadt Eilenburg über die Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen für 2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

165/FB2/2012
Ö 8

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 41 "Photovoltaik Oberförsterwerder"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

162/FB4/2012
Ö 9

Sicherung, Sanierung und Erweiterung des Stützmauersystems im Hang Mühlstraße- Finanzierungs- und Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

177/FB4/2012/1
Ö 10

Ausbau Straße Schlossberg, Bau- und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

173/FB4/2012/1
Ö 11

Elternanteile Essen- und Getränkeversorgung in Kindertagesstätten und Schulen ab 01.05.2012, einschließlich Zuschuss der Stadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

176/FB2/2012/1
Ö 12

Verpachtung einer Teilfläche der Deponie Oberförsterwerder I zum Bau und der Betreibung einer Photovoltaikanlage - Zuschlagsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

170/FB3/2012
Ö 13

Grundsatzbeschluss Elementarschadenversicherung für die Stadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

168/FB2/2012/1
Ö 14

Umbau und Erweiterung der Friedrich-Tschanter-Mittelschule zur dreizügigen Mittelschule mit Ganztagsangeboten, Los 23: Zimmererarbeiten, Sanierung Deckenbalken Dachgeschoss, Finanzierungs- und Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

181/FB4/2012
Ö 15

Aufstufung Franz-Abt-Straße

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

158/FB4/2012
Ö 16

Einziehung eines Abschnittes der Straße Kirchbogen, OT Behlitz

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

160/FB4/2012
Ö 17

Balkonanbau Windmühlenstraße 31 - Vorgriff auf den Haushalt 2013 und teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

175/FB4/2012
Ö 18

Antrag SPD-Fraktion: Einsparung von Mitteln durch Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energieeffizientere Lampen

Beschluss: zurueck verwiesen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 19

Besetzung des Stadtausschusses

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

178/FB1/2012
Ö 20

Benennung des Ältestenrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

180/FB1/2012
Ö 21

Neubesetzung Petitionsausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

179/FB1/2012
Ö 22

Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte