Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 06.05.2013 - 16:30-19:00 Uhr

Sitzung
SR/034/2013
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg, Franz-Mehring-Straße 23
Datum
06.05.2013
Zeit
16:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Einwände zur Niederschrift vom 08.04.2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Verkauf der Flurstücke 21/1 und 88/20 der Flur 24 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

036/FB3/2013
Ö 5

Verkauf der Flurstücke 43/17, 44/12 und 47/24 der Flur 24 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

037/FB3/2013
Ö 6

Entscheidung über die Streichung der im Haushalt 2013 geplanten Baumaßnahme Kurt-Bennewitz-Straße - 2. Bauabschnitt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

042/FB3/2013
Ö 7

Entscheidung über die Umsetzung der im Haushalt 2013 geplanten Baumaßnahme - Neubau/Umbau Speiseraum Grundschule Ost

Beschluss: zurueck verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

043/FB3/2013
Ö 8

Nachtrag zum Stellenplan 2013 im Kindertagesstättenbereich

 
Ö 8.2

Nachtrag zum Stellenplan 2013 im Kindertagesstättenbereich

Beschluss: zurueckgestellt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

035/FB2/2013
Ö 9

Neubau der Beleuchtung im Ortsteil Behlitz - Baubeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

019/FB4/2013/1
Ö 10

Festsetzung von Straßenausbaubeiträgen für den Neubau der Beleuchtung im OT Behlitz - Kostenspaltungsbeschluss und Abschnittsbildungsbeschlüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

022/FB4/2013
Ö 11

Neubau Spielplatz Kospa - Baubeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

023/FB4/2013/2
Ö 12

Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Stadtumbaugebiet Innenstadt

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

027/FB4/2013/1
Ö 13

Benennung des Kreisverkehrs Leipziger Straße in "Butzbacher Platz"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

028/FB4/2013
Ö 14

Finanzierung Kindertagespflege in Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

033/FB2/2013
Ö 15

Verfahrensregeln für Wahlwerbung in der Großen Kreisstadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

030/FB4/2013/1
Ö 16

Förderpriorität für private Maßnahmen - Stadtumbaugebiet 4

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

040/FB4/2013
Ö 17

Stadtumbaugebiet 4 - Förderung von Balkonanbauten am Wohnhaus Große Mauerstraße 2, 3, 3a

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

031/FB4/2013
Ö 18

Überplanmäßige Ausgaben Bauunterhaltung Mittelschule Dorotheenstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

041/FB4/2013
Ö 20

Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte