Sitzung
SR/37/2013
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg, Franz-Mehring-Straße 23
Datum
02.09.2013
Zeit
16:30-17:55 Uhr
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 01.07.2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Großen Kreisstadt Eilenburg in den Haushaltsjahren 2004 bis 2010
 
Ö 4.1
Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Großen Kreisstadt Eilenburg in den Haushaltsjahren 2004 bis 2010 - Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

052/OBM/2013/1-1
Ö 4.2
Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Großen Kreisstadt Eilenburg in den Haushaltsjahren 2004 bis 2010 - Stellungnahme

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

052/OBM/2013/1-2
Ö 4.3
Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Großen Kreisstadt Eilenburg in den Haushaltsjahren 2004 bis 2010 - Baumschutzsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

052/OBM/2013/1-3
Ö 4.4
Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Großen Kreisstadt Eilenburg in den Haushaltsjahren 2004 bis 2010 - Vertragsprüfung

Beschluss: zurueck verwiesen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

052/OBM/2013/1-4
Ö 5
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 34 "Mischgebiet Schloßberg"

Beschluss: zurueckgestellt

070/FB4/2013/1
Ö 6
Aufhebungsbeschluss zur Einziehung Teilbereich Bahnhofstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

056/FB4/2013
Ö 7
Stadtumbaugebiet 4 - Förderung von Balkonanbauten am Gebäude Rinckartstraße 1, 2

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

069/FB4/2013/1
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2012 der Kulturunternehmung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

073/KUE/2013
Ö 9
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte