Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 07.10.2013 - 16:30-19:02 Uhr

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Einwände zur Niederschrift vom 02.09.2013

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Auswertung Juni-Hochwasser 2013

 
Ö 5

Billigung des Entwurfs und Offenlagebeschluss zum Bebauungsplan Nr. 32 "Kospaer Landstraße / Bergstraße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

077/FB4/2013/1
Ö 6

Billigung des Entwurfs zur Ergänzungssatzung "Hainichen Dorfstraße" und Beschluss zur Offenlage

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

089/FB4/2013
Ö 7

Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Großen Kreisstadt Eilenburg in den Haushaltsjahren 2004 bis 2010 - Vertragsprüfung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

052/OBM/2013/1-4/1
Ö 8

Zuschussfestsetzung für den Tierparkverein Eilenburg e. V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

083/FB3/2013
Ö 9

Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes "Friedrich-Engelhorn-Straße 1, 1a" (Flurstück 2/32 der Flur 41 tlw. und Flurstück 1/16 der Flur 48 tlw. - Gemarkung Eilenburg)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

086/FB1/2013
Ö 10

Deckenerneuerung "Johann-Gutenberg-Straße" 2. Bauabschnitt - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

093/FB4/2013/1
Ö 11

Neufassung des Beschlusses - Einziehung einer Teilfläche des Wegs "An der Dobritzmark"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

075/FB4/2013
Ö 12

Sanierungsgebiet Altstadtkern, Leipziger Straße 12 - Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen und teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

081/FB4/2013
Ö 13

Stadtumbaugebiet Stadtteilzentrum Ost, Seniorenzentrum Ostbahnhofstraße 20 a - Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen, teilweise Übernahme des kommunalen Eigenanteils

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

082/FB4/2013
Ö 14

Beschlussauswertung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

090/FB1/2013
Ö 15

Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte