Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 30.03.2015 - 16:30-17:24 Uhr

Sitzung
SR/08/2015
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23
Datum
30.03.2015
Zeit
16:30-17:24 Uhr
Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 2

Einwände zur Niederschrift vom 02.03.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3

Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Abwägung und Beschluss Außenbereichssatzung "Leipziger Landstraße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

022/FB4/2015/1
Ö 6

Einziehung des Geh-/Radweges "Weg zu Norma"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/FB4/2015
Ö 7

Vergabe der Speisen- und Getränkeversorgung für Kindertagesstätten und Schulen der Stadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

025/FB2/2015
Ö 8

Verkauf einer Teilfläche der Flurstücke 67/9 und 199/2 der Flur 46 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

027/FB3/2015
Ö 9

Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 136/9 (ca. 1.440 m² Erholungsgrundstück) der Flur 1 in der Gemarkung Wedelwitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

033/FB3/2015
Ö 11

Vergabe eines Dreiseitenkippers für den Bauhof

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

039/FB3/2015
Ö 12

Pension im ehemaligen Gefängnis, Schloßberg 8 a/b, Los 14: Regenrückhaltebecken, Vergabe

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

036/FB4/2015
Ö 13

Fraktionsantrag: Positionierung zu Freihandelsabkommen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 14

Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte