Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 30.03.2015

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Billigung des Entwurfs und Offenlagebeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 "An der Leipziger Höhe"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

023/FB4/2015/2
Ö 5
Aufstellung eines Bebauungsplans "Sondergebiet Handel Ziegelstraße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

034/FB4/2015/1
Ö 6
Elternanteile Essen- und Getränkeversorgung in Kindertagesstätten und Schulen ab 01.08.2015

Beschluss: zurueck verwiesen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

026/FB2/2015/1
Ö 7
Förderobergrenze für private Baumaßnahmen im Fördergebiet SOP (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) "Stadtzentrum"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

041/FB4/2015
Ö 8
Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 4 "Krenke/Jarke"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

043/FB4/2015
Ö 9
Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 9 "Am Mühlgraben"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 044/FB4/2015

 
Ö 10
Straßenbenennung eines Abschnitts der Wilhelm-Grune-Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

038/FB4/2015
Ö 11
Widerspruchsentscheidung, Ausübung Vorkaufsrecht Flur 9, Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 028/FB4/2015

 
Ö 12
Verkauf des Flurstücks 314/173 der Flur 46 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 046/FB3/2015

 
Ö 13
Verkauf des Flurstücks 30/7 der Flur 44 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 047/FB3/2015

 
Ö 14
Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 44/43 der Flur 8 in der Gemarkung Eilenburg ca. 1.000 m²

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 042/FB3/2015

 
Ö 15
Verkauf einer Teilfläche aus Flurstück 44/43 der Flur 8 in der Gemarkung Eilenburg ca. 800 m²

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 045/FB3/2015

 
Ö 16
Verkauf des Flurstück 2/237 der Flur 33 der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 048/FB3/2015

 
Ö 17
Fahrradabstellanlage Bahnhof, Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

052/FB4/2015
Ö 18
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte