Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 04.05.2015 - 16:30-18:08 Uhr

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Einwände zur Niederschrift vom 30.03.2015

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde

 
Ö 4

Billigung des Entwurfs und Offenlagebeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 "An der Leipziger Höhe"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

023/FB4/2015/2
Ö 5

Aufstellung eines Bebauungsplans "Sondergebiet Handel Ziegelstraße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

034/FB4/2015/1
Ö 6

Elternanteile Essen- und Getränkeversorgung in Kindertagesstätten und Schulen ab 01.08.2015

Beschluss: zurueck verwiesen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

026/FB2/2015/1
Ö 7

Förderobergrenze für private Baumaßnahmen im Fördergebiet SOP (Aktive Stadt- und Ortsteilzentren) "Stadtzentrum"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

041/FB4/2015
Ö 8

Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 4 "Krenke/Jarke"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

043/FB4/2015
Ö 9

Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 9 "Am Mühlgraben"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10

Straßenbenennung eines Abschnitts der Wilhelm-Grune-Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

038/FB4/2015
Ö 11

Widerspruchsentscheidung, Ausübung Vorkaufsrecht Flur 9, Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12

Verkauf des Flurstücks 314/173 der Flur 46 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13

Verkauf des Flurstücks 30/7 der Flur 44 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14

Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 44/43 der Flur 8 in der Gemarkung Eilenburg ca. 1.000 m²

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15

Verkauf einer Teilfläche aus Flurstück 44/43 der Flur 8 in der Gemarkung Eilenburg ca. 800 m²

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16

Verkauf des Flurstück 2/237 der Flur 33 der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17

Fahrradabstellanlage Bahnhof, Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

052/FB4/2015
Ö 18

Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte