Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 05.10.2015 - 16:30 Uhr

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Einwände zur Niederschrift vom 07.09.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 37 Abs. 1 SächsGemO

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Beteiligungsbericht der Großen Kreisstadt Eilenburg für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

110/FB3/2015
Ö 6

Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Pflichtleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Großen Kreisstadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119/FB2/2015
Ö 7

Abwägung und Satzungsbeschluss über die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 9 "An der Leipziger Höhe"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

078/FB4/2015/2
Ö 8

Fördergebiet Innenstadt und Burgberg, EFRE "Nachhaltige Stadtentwicklung", Integriertes Handlungskonzept

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

082/FB4/2015/1
Ö 9

Baubeschluss - Hochwasserschadensbeseitigung Rietzschke

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

117/FB4/2015
Ö 10

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 43 Wohngebiet "Am Grünen Fink"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

063/FB4/2015/2
Ö 11

Entscheidung zur Beendigung des Verfahrens zur Lärmaktionsplanung 2013, Lärmkartierung 2017 - Beitrittsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

049/FB4/2015/2
Ö 12

Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 21, 20/3, 117/8 tlw. der Flur 47 in der Gemarkung Eilenburg (ca. 630 m²)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 13

Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 21, 20/3, 117/8 tlw. der Flur 47 in der Gemarkung Eilenburg (ca. 760 m²)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14

Ergänzung zum Beschluss Nr. 05/2015 vom 02.02.2015 um eine Belastungsvollmacht in Höhe von 45.000 €

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

116/FB3/2015
Ö 15

Beschaffung von TETRA-Endgerätekomponenten (Funktechnik für die Feuerwehr)

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

118/FB2/2015
Ö 16

Überplanmäßige Ausgabe - Finanzierung der weiteren Modernisierung der Kindertagesstätte "Bärchen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

115/FB2/2015
Ö 17

Beschlussauswertung

122/FB1/2015
Ö 18

Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte