Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 05.10.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwände zur Niederschrift vom 02.11.2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Satzung der Großen Kreisstadt Eilenburg über die Nutzung der Obdachlosenunterkunft und die Erhebung von Benutzungsgebühren

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

145/FB2/2015/1
Ö 8
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 9 "An der Leipziger Höhe"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

140/FB4/2015
Ö 9
Befreiung von den Festsetzungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 2 "Einkaufszentrum Grenzstraße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

136/FB4/2015
Ö 10
Hochwasserschadensbeseitigung 2013 - Instandsetzung Weg zum Bobritzer Wehr, Bau- und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: zurueckgestellt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

134/FB4/2015/1
Ö 11
Hochwasserschadensbeseitigung 2013 - Instandsetzung der Straße "An der Dobritzmark", Bau- und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

137/FB4/2015/1
Ö 12
Hochwasserschadensbeseitigung 2013 - Instandsetzung Mühlplatz/Mühlwiese, Bau- und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

138/FB4/2015/1
Ö 13
Verkauf des Flurstücks 2/238 der Flur 33 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14
Verkauf des Flurstücks 2/234 der Flur 33 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 15
Außerplanmäßige Änderung im Produkt Stadtumbau und Aufstockung des Förderbetrages Wallstraße 7-9

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

142/FB4/2015
Ö 16
Überplanmäßige Ausgaben Sturmschaden

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

139/FB4/2015
Ö 17
Überplanmäßige Ausgabe - Personalkosten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

130/FB2/2015
Ö 18
Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses des Städtischen Eigenbetriebes Kulturunternehmung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

151/KUE/2015
Ö 19
Mandatsniederlegung Günter Petzold - Feststellung wichtiger Gründe nach § 18 SächsGemO

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

149/FB1/2015
Ö 20
Feststellung eventueller Ablehnungs- und Hinderungsgründe gemäß §§ 18 und 32 SächsGem0 für die Ersatzperson Carsten Schäfer

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

150/FB1/2015
Ö 21
Sitzungsplan 2016
 
Ö 22
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte