Sitzung
SR/17/2016
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23
Datum
07.03.2016
Zeit
16:30 Uhr
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 01.02.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Ausführungen des Leiters der Regionalstelle Leipzig der Sächsischen Bildungsagentur zur Problematik der TOP 5 und 6
 
Ö 5
Satzung zur Festlegung eines gemeinsamen Schulbezirkes für die Grundschulen der Großen Kreisstadt Eilenburg ab 01.08.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

022/FB2/2016/1
Ö 6
Entscheidungskriterien zur Aufnahme in die Grundschulen und Horte in Trägerschaft der Großen Kreisstadt Eilenburg ab 01.08.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

023/FB2/2016/1
Ö 7
Finanzierung der Wirtschaftlichkeitslücke beim Breitbandausbau in Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

017/FB1/2016
Ö 8
Teilfortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

009/FB4/2016
Ö 9
Pension im ehemaligen Gefängnis, Schloßberg 8 a/b, Los 13.1 (Förderbereich SEP): Außenanlage, Vergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

004/FB4/2016/1
Ö 10
Pension im ehemaligen Gefängnis, Schloßberg 8 a/b, Los 13.2 (Förderbereich EFRE): Außenanlage 2. Teil, Vergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

 
Ö 11
Aufhebung des Beschlusses 39/2015 vom 04.05.2015 zum Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Straße der Jugend, Flurstück 44/43 (1.000 m² Bauland), der Flur 8 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

006/FB3/2016
Ö 12
Aufhebung des Beschlusses 15/2015 vom 02.03.2015 zum Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Weinbergstraße/Mansberg 16, Flurstück 20/1 (1.000 m² Bauland), der Flur 32 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

007/FB3/2016
Ö 13
Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Weinbergstraße/Mansberg 16, Flurstück 20/1 (ca. 1.000 m² Bauland), der Flur 32 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

008/FB3/2016
Ö 14
Verkauf von Teilflächen, im Zuge des Verfahrens der ländlichen Neuordnung, von ca. 740 m² aus den Flurstücken 84 (217 m²), 164 (371 m²), 167/10 (152 m²), der Flur 9 (Behlitz) in der Gemarkung Kospa-Pressen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

128/FB3/2015
Ö 15
Verkauf des Flurstücks 51/6 der Flur 29 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

011/FB3/2016
Ö 16
Verkauf der Flurstücke 22/2, 22/7 tlw., 22/8, 23/3, 34/4, 50/4, 50/6, 114/34 der Flur 2 sowie Flurstück 87/2 der Flur 1 der Gemarkung Wedelwitz

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

013/FB3/2016
Ö 17
Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechtes - An der Dobritzmark

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

012/FB3/2016/1
Ö 18
Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechtes - "Bürgermeisterhaus" Am Anger 29

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

027/FB3/2016/1
Ö 19
Straßenumbenennung von "Artur-Henze-Weg" in "Henriweg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

164/FB4/2015/1
Ö 20
Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen vom 10.06. bis 31.12.2015

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

015/FB3/2016
Ö 21
Vergabe von Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 43 "Wohngebiet am Grünen Fink"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

021/FB4/2016
Ö 22
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte