Sitzung
SR/25/2017
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23
Datum
06.02.2017
Zeit
16:30-18:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 05.12.2016

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Berichterstattung zur Arbeit des Bereiches Ordnungswesen im Jahr 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einwohnerversammlungen 2017

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

001/SSR/2017
Ö 7
Billigung und Beschluss zur Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans Nr. 45 "Sondergebiet Handel Grenzstraße"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

165/FB4/2016/1
Ö 8
Einziehung des Abschnittes 010 Geh-/Radweg der Jeremias-Simon-Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

141/FB4/2016
Ö 9
Verkauf des Flurstücks 44/64 der Flur 8 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 10
Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 13/162 der Flur 43 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 11
Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 2/39 der Flur 41 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Verkauf von Teilflächen der Flurstücke 126/58, 173/60 und 219/5 der Flur 46 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 13
Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 219/5 der Flur 46 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 14
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Gemeinde Doberschütz und der Stadt Eilenburg zur Aufstellung eines Bebauungsplanes und Vergabe der Planungsleistung

Beschluss: zurueck verwiesen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

172/FB3/2016
Ö 15
Gebäude Dr.-Külz-Ring 9 - Brandschutztechnische Instandsetzung - Los 01: Elektro, Vergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 16
Duldung von Baumaßnahmen Polyplast Compound Werk Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 17
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte
 
Ö 20
Sonstige nichtöffentlich zu behandelnde Anfragen