Sitzung
SR/40/2018
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23
Datum
01.10.2018
Zeit
16:30-18:58 Uhr
Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 03.09.2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Präsentation zu den TOP 5 und 6: Bericht über erreichte Ziele aus 28 Jahren Stadtsanierung in Eilenburg
 
Ö 5
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Quartier Torgauer Straße - Nord"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

090/FB4/2018
Ö 6
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Altstadt"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

095/FB4/2018/1
Ö 7
Jahresabschluss der Großen Kreisstadt Eilenburg für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

017/FB3/2018
Ö 8
Teilnahme am Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Beschluss: zurueck verwiesen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

115/FB2/2018
Ö 9
Umsetzung Brandschutzkonzept und Einbau eines Lastenaufzuges in der Kindertagesstätte "Löwenzahn" Torgauer Landstraße 75 - Ermächtigung Zuschlagserteilung Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 111/FB4/2018/1

 
Ö 10
Beschaffung Feuerwehrfahrzeug HLF 20 - Ermächtigung des Stadtausschusses zur Zuschlagserteilung

Beschluss: zurückgezogen

Vorlage: 116/SSR/2018/1

 
Ö 11
Außerplanmäßige Ausgabe - Planungskosten für die Erweiterung der Fr.-Tschanter-Oberschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

120/FB3/2018
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 51 "Wohngebiet Am Regenbogen" Dübener Landstr. - Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: zurueck verwiesen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage: 122/FB4/2018

 
Ö 13
Multifunktionales Schulgebäude, Hallesche Straße 27 - Baubeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

029/FB4/2017/2
Ö 14
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte