Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 05.10.2020

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 19.3 "FEZ - Wochenendplatz" - Teilabwägung und Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

113/FB4/2020/1
Ö 4
Verlängerung der Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 46 "Kranoldstraße - Nutzungsarten"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

131/FB4/2020/1
Ö 5
Bericht zur überörtlichen vergleichenden Prüfung der Wirtschaftsführung kommunaler Wohnungsunternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

106/FB3/2020
Ö 6
Bürgerbegehren zum Verkauf Nordring 14

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 11, Enthaltungen: 0

117/SSR/2020
Ö 7
Bildung Gemeindewahlausschuss/Gemeindeabstimmungsausschuss für den Bürgerentscheid über das „Bürgerbegehren zum Verkauf Nordring 14“

Beschluss: abgesetzt

135/SSR/2020
Ö 8
Widmung der Straße und des Gehweges "Fasanenweg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

119/FB4/2020
Ö 9
Widmung eines Deichverteidigungsweges und Angliederung an den Weg "Feldweg nach Zschepplin"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

120/FB4/2020
Ö 10
Erweiterungsbau in Modulbauweise KITA Heinzelmännchen - Bau- und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

118/FB4/2020
Ö 11
Neugestaltung Freifläche am Hochhaus - Bau- und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

121/FB4/2020
Ö 12
Multifunktionaler Treffpunkt Zschettgau - Bau- und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

129/FB4/2020
Ö 13
Straßenausbau Rödgener Straße - Vergabebeschluss Planungsleistungen zum Straßenbau

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

130/FB4/2020
Ö 14
Rahmenvertrag für Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 für 2021 bis 2025 - Vergabe- und Finanzierungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

116/FB4/2020
Ö 15
Schulgebäudeerweiterung an der Friedrich-Tschanter-Oberschule, Oberschule Dorotheenstraße 4, 04838 Eilenburg, Stadt, Los 03 Erweiterter Rohbau - Vergabebeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

125/FB4/2020
Ö 16
Zuordnung der Immobilie Roter Hirsch sowie Zubehör in das Vermögen des Eigenbetriebes zum 01.01.2021 einschließlich 4. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den städtischen Eigenbetrieb „Kulturunternehmung Eilenburg“

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

132/FB3/2020
Ö 17
Erhöhung des Zuschusses für den Eigenbetrieb Kulturunternehmung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

133/FB3/2020
Ö 18
Investiver Zuschuss Sportverein Lok Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

102/FB3/2020
Ö 19
Zuschuss an den FCE e. V. und Kredit zur Vorfinanzierung eines Rasentraktors

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

134/FB3/2020
Ö 20
Verkauf einen Grundstücks im Gewerbegebiet „Am Schanzberg“ Mikael-Agricola-Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

138/FB1/2020
Ö 21
Beschlussauswertung per Juni 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

126/SSR/2020
Ö 22
Sitzungsplan 2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 23
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte
 
Ö
Verschmelzung Tourismusverein „Sächsisches Heideland“ e. V. auf den Tourismusverband „Sächsisches Burgen- und Heideland“ e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

140/FB1/2020
Ö
Information Anschaffung von 2 Hochleistungsscheinwerfern zur Anstrahlung des Mauerturms

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Sonstiges