Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 05.09.2022 - 16:30-17:41 Uhr

Sitzung
SR/28/2022
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg (Großer Saal), Franz-Mehring-Straße 23
Datum
05.09.2022
Zeit
16:30-17:41 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Wahl eines Stadtrates zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Verpflichtung des Oberbürgermeisters

 
Ö 4

Einwände zur Niederschrift vom 04.07.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5

Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

 
Ö 6

Information über die Wahl des Stadtwehrleiters und seiner Stellvertreter durch die Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Eilenburg / Berufung durch den Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Einwohnerfragestunde

 
Ö 8

Information zum Erfüllungsstand des Haushaltes der Großen Kreisstadt Eilenburg zum 30.06.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

070/FB3/2022
Ö 9

Redaktionelle Korrektur der Entgeltordnung für das Stadtmuseum ab 01.09.2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

063/KUE/2022
Ö 10

Änderung der Entgeltordnung für die Sondernutzung in der Schwimmhalle Eilenburg ab 01.01.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

064/KUE/2022
Ö 11

Überplanmäßige Ausgaben - Finanzierung Kindertageseinrichtungen freier Träger

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

066/FB2/2022
Ö 12

Reduzierung der Straßenbeleuchtung aufgrund einer möglichen Gasmangellage

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

071/FB4/2022
Ö 13

Interessensbekundung Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen" - Ilburg-Stadion und Sparkassen-Fußballzentrum

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

074/FB3/2022
Ö 14

Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte