Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 02.12.2019 - 16:30-19:29 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Einwände zur Niederschrift vom 04.11.2019    
3Einwohnerfragestunde    
4Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet "Kunststoffcenter am ECW Wasserturm" Am Alten Celluloidwerk 069/FB1/2019/LP-VII   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
5Verkauf des Grundstücks Schreckerstraße 30 (Archiv), Flurstück 34/2 der Flur 30 in der Gemarkung Eilenburg 059/FB3/2019/LP-VII   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
6Verkauf des Grundstücks „Am Anger“, Flurstücke 73/2, 74, 75/2 und tlw. 76/9, 79/7 der Flur 27 in der Gemarkung Eilenburg 062/FB3/2019/LP-VII   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0  
7Prüfbericht zur überörtlichen Prüfung der Haushaltsjahre 2011 bis 2017 068/FB3/2019/LP-VII   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
8Straßenausbau Postweg – Baubeschluss 049/FB4/2019/LP7 
 Beschluss: zurueckgestellt  
9Bebauungsplan Nr. 50 "Wohngebiet Jacobsplatz"
erneute öffentliche Auslegung und erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
056/FB4/2019/LP7/1 
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10Bebauungsplan Nr. 42 "Sondergebiet Handel Ziegelstraße" - Satzungsbeschluss 046/FB4/2019/LP7/1 
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
11Abfallwirtschaft/ Jahresabschlüsse 2017 und 2018/ Beibehaltung der bisherigen Gebühren 066/FB5/2019/LP7/1 
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Beschaffung eines Kassensystems für die Schwimmhalle 079/KUE/2019/LP-VII   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Auftrag zur Wirtschaftsprüfung des Jahresabschlusses 2019 des Städtischen Eigenbetriebes Kulturunternehmung Eilenburg 080/KUE/2019/LP-VII 
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
14Sitzungsplan 2020    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte