Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 02.03.2020 - 16:30-19:25 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 16:30
1Bestätigung der Tagesordnung    
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
2Einwände zum öffentlichen Teil der Niederschrift vom 03.02.2020    
 Beschluss: beschlossen mit Änderungen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
3Einwohnerfragestunde    
4Allgemeine Informationen aus dem Sachgebiet Ordnung und Sicherheit    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
51. Satzung zur Änderung der Satzung zur Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Großen Kreisstadt Eilenburg (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte) 015/FB2/2020 
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
6Bebauungsplan Nr. 50 "Wohngebiet Jacobsplatz" Abwägung und Satzungsbeschluss 013/FB4/2020/1 
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
7Fördergebiet Stadtzentrum - Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes 011/FB4/2020/1 
 Beschluss: zurueck verwiesen  
8Straßenausbau Postweg – Bau- und Finanzierungsbeschluss 049/FB4/2019/LP7/3 
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
9Widmung Henriweg 001/FB4/2020 
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Verkauf des Grundstücks Lilienstraße, Flurstücke 2/104, 2/158, 2/159, 2/173, 2/176 der Flur 33 in der Gemarkung Eilenburg 016/FB3/2020   
 Beschluss: beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte