Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 05.06.2023

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 "Mischgebiet Schloßberg" - Billigung und Offenlagebeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

039/FB4/2023/1
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 61 "Wurzener Platz" - Beschluss über eine Veränderungssperre

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

045/FB4/2023
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 63 "Am Plan" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

044/FB4/2023/1
Ö 7
Feststellung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege für das Jahr 2022

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

038/FB2/2023
Ö 8
Beitrittsbeschluss zum Genehmigungsbescheid des Landkreises Nordsachsen zur Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 1

047/FB3/2023
Ö 9
Aufhebung des Erlasses der Mietzinsforderung für die Evangelische Grundschule Eilenburg - staatlich anerkannte Ersatzschule

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

046/FB3/2023
Ö 10
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte