Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 05.11.2012 - 16:30-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Wiedervorlage der Niederschrift der Sondersitzung vom 06.08.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3

Einwände zur Niederschrift vom 03.09.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 4

Einwände zur Niederschrift der Eilsitzung vom 01.10.2012

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Grundsatzentscheidung über die Fortführung des Rahmenvertrages mit der Stadtwirtschaft Eilenburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

245/FB3/2012
Ö 7

Antrag Fraktion Die Linke: Kündigung des Rahmenvertrages mit der Stadtwirtschaft Eilenburg GmbH

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 11, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 8

Beschluss über die Aufstellung der Ergänzungssatzung "Am Bärenbruch" und Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

250/FB4/2012
Ö 9

Überplanmäßige Ausgaben für die Beschaffung von Arbeitsheften für die Schulen in städtischer Trägerschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

241/FB2/2012
Ö 11

Überplanmäßige Ausgaben - Bereinigung von Vorschusskonten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

242/FB3/2012
Ö 12

Außerplanmäßige Ausgaben - Nachzahlung für städtische Liegenschaften Dr.-Belian-Straße

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

251/FB3/2012
Ö 13

Neufassung der Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Nordsachsen und der Großen Kreisstadt Eilenburg zur Übertragung der Schulträgerschaft für das Gymnasium der Stadt Eilenburg auf den Landkreis

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 14

Jahresrechnung 2011 des Zweckverbandes "Beschäftigungsförderung Nordsachsen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

244/SSR/2012
Ö 15

Jahresrechnung 2012 des Zweckverbandes "Beschäftigungsförderung Nordsachsen"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

243/SSR/2012
Ö 17

Planänderung Produkt Städtebauliche Sanierung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

239/FB4/2012
Ö 18

Tausch von Grundstücken im "Gewerbe- und Industriegebiet Kunststoff-Center am ECW Wasserturn"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19

Beschlussauswertung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20

Sitzungsplan für das Jahr 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21

Antrag Fraktion Die Linke: Benennung eines Platzes in Eilenburg nach der Partnerstadt Butzbach

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22

Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte