Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 01.07.2013 - 16:30-19:25 Uhr

Sitzung
SR/036/2013
Gremium
Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg
Raum
Bürgerhaus Eilenburg, Franz-Mehring-Straße 23
Datum
01.07.2013
Zeit
16:30-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Einwände zur Niederschrift vom 17.06.2013

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 3

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschluss

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Wahl der Kandidaten zur Vorschlagsliste der Großen Kreisstadt Eilenburg zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

057/FB1/2013
Ö 6

Nachtrag zum Stellenplan 2013 im Kindertagesstättenbereich

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

035/FB2/2013
Ö 7

Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung der Großen Kreisstadt Eilenburg in den Haushaltsjahren 2004 bis 2010

Beschluss: zurueck verwiesen

052/OBM/2013/1
Ö 8

Jahresabschlüsse 2007 bis 2010 der kostenrechnenden Einrichtung Feuerwehr der Großen Kreisstadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

064/FB2/2013
Ö 9

Information zur Änderung der Bezeichnung der Schulart Mittelschule in Oberschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

063/FB2/2013
Ö 11

Übertragung eines Grundstückes in der Ziegelstraße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

065/FB3/2013
Ö 12

Gebäude Dr.-Külz-Ring 9 (ehemaliges Gymnasium), Brandschutztechnische Instandsetzung - Baubeschluss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

044/FB4/2013/1
Ö 13

Mittelschule Ost, Abbrucharbeiten - Vergabe

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

062/FB4/2013/1
Ö 14

Stadtumbaugebiet 4 - Förderung Modernisierung Wallstraße 7-9

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

054/FB4/2013/1
Ö 15

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 21 Industrie- und Gewerbegebiet Kunststoffcenter "Am ECW-Wasserturm"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

066/FB4/2013
Ö 16

Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte