Stadtrat der Großen Kreisstadt Eilenburg - 05.09.2016 - 16:30-18:02 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 2

Einwände zur Niederschrift vom 06.06.2016

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 3

Einwände zur Niederschrift der Sondersitzung vom 18.07.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Bestätigung der geprüften Eröffnungsbilanz der Großen Kreisstadt Eilenburg zum 01.01.2011

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

083/FB3/2016
Ö 6

Information zum Erfüllungsstand des Haushaltes zum 30.06.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

086/FB3/2016
Ö 7

Weitere Übernahme von Aufgaben in der Abfallwirtschaft

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

085/OBM/2016
Ö 8

Feststellung der Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege für das Jahr 2015

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

091/FB2/2016
Ö 9

1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte) in Trägerschaft der Großen Kreisstadt Eilenburg und die Kindertagespflege

Beschluss: zurueck verwiesen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

097/FB2/2016
Ö 10

Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Satz 3 UStG zur vorübergehend weiteren Anwendung der bisherigen Umsatzsteuerregelungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

077/FB3/2016
Ö 11

Gewährung einer Bürgschaft an den Tierparkverein Eilenburg e.V. zur Absicherung einer Kreditaufnahme für den Neubau des "Tropicana"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

089/FB3/2016
Ö 12

Mehrgenerationenhaus "Arche-Eilenburg"

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 2

095/FB2/2016
Ö 13

Ankündigung der Einziehung des Abschnittes 010 Geh-/Radweg der Jeremias-Simon-Straße

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

026/FB4/2016/1
Ö 14

Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks 2/212 tlw. der Flur 33 in der Gemarkung Eilenburg (ca. 800 m²) sowie 1/4 Miteigentumsanteil an 200 m² Privatweg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

099/FB3/2016
Ö 15

Änderung Beschluss 47/2014 vom 02.06.2014 - Verkauf Flst.78/20 tlw. und Flst. 78/21 tlw. der Flur 14 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

098/FB1/2016
Ö 16

Planänderung in der Städtebaulichen Sanierung und der Nachhaltigen Stadtentwicklung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

078/FB4/2016
Ö 17

Umbau Bushaltestellen Dr.-Külz-Ring, außerplanmäßige Ausgaben und Vergabe Planungsleistungen

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

096/FB4/2016/1
Ö 18

Ausbau Straße Am Grünen Fink, außerplanmäßige Ausgaben

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 19

Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte