Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1
Bestätigung öffentlicher Teil der Tagesordnung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Einwände zur Niederschrift vom 04.09.2023

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Information zum Stand Breitbandausbau durch die Deutsche GigaNetz GmbH
 
Ö 5
2. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Eilenburg

Beschluss: beschlossen mit Änderungen

072/SSR/2023/1
Ö 6
5. Änderungssatzung zur Betriebssatzung des Städtischen Eigenbetriebes Kulturunternehmung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

057/KUE/2023
Ö 7
Ausnahme von der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans Nr. 61 "Wurzener Platz"

Beschluss: beschlossen

071/FB4/2023/1
Ö 8
Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippe, Kindergarten, Hort) in Trägerschaft der Großen Kreisstadt Eilenburg und die Kindertagespflege ab 01.01.2024

Beschluss: beschlossen

070/FB2/2023/1
Ö 9
Widmung eines Wendehammers an der Straße Wirtschaftsweg Str.-Nummer: 10900

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

053/FB4/2023
Ö 10
Verkauf von Teilflächen aus den Flurstücken 1/19 und 1/28 der Flur 15 (ca. 830 m²) in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

069/FB3/2023
Ö 11
Bestellung einer dinglichen Sicherung von Leitungsrechten im Flurstück 4/10 der Flur 42 und im Flurstück 126/82 der Flur 46 in der Gemarkung Eilenburg

Beschluss: beschlossen

077/FB3/2023
Ö 12
Bürgertreff Eilenburg-Ost, Puschkinstraße 17 - Finanzierungsbeschluss für Kostensteigerung

Beschluss: beschlossen

076/FB4/2023
Ö 13
Sonstige Informationen und öffentlich zu behandelnde Anfragen der Stadträte